Schwellenwerte

Die Schwellenwerte differieren je nach Art der beschafften Leistung. Erreicht eine Beschaffung die Schwellenwerte, ist sie öffentlich auszuschreiben, ausser die Voraussetzungen für die Durchführung des freihändigen Verfahrens sind erfüllt.

Beschaffungen des Bundes unterhalb der Schwellenwerte des BöB und der VöB werden nicht nach den Bestimmungen des BöB ausgeschrieben. Sie unterstehen jedoch als «übrige Beschaffungen» (Art. 32 VöB) den Verfahrensbestimmungen von Art. 34–39 VöB.

Staatsvertragsebene

Anhang I GPA legt die Schwellenwerte für Warenlieferungen, Dienstleistungen und Bauleistungen fest. Deren Höhe variiert je nach föderativer Stufe und Organisationsform der Vergabestelle und wird in Sonderziehungsrechten (SZR) angegeben:

  • Eidgenossenschaft (Annex 1)
  • Kantone/öffentlich-rechtliche Rechtsträger auf kantonaler Ebene (Annex 2)
  • Behörden und öffentliche Unternehmen in den Sektoren Wasser, Energie, Verkehr, Telekom (Annex 3)

Auch für die Sektorunternehmen setzt Art. 3 Abs. 4 BilatAbk die Schwellenwerte nach Art der Leistung fest.

Bundesebene

Eine Beschaffung fällt unter das BöB, wenn ihr geschätzter Wert die Mindestschwellenwerte von Art. 6 BöB übersteigt. Das WBV und das EFD passen die Schwellenwerte periodisch an das GPA an (vgl. Art. 6 Abs. 2 BöB). Für Liefer-/Dienstleistungsaufträge und Bauwerke von Sektorunternehmen gelten die Schwellenwerte von Art. 2a Abs. 3 VöB. Sie werden vom SECO periodisch angepasst (Art. 2a Abs. 4 VöB).

Der Wert einer Beschaffung wird nach Art. 7 BöB und Art. 14a VöB berechnet. Es gilt das Zerstückelungsverbot: Eine Beschaffung darf nicht künstlich in mehrere Teilbeschaffungen unterteilt werden in der Absicht, die Schwellenwerte zu unterschreiten (Art. 7 Abs. 1 BöB).

Für Bauaufträge gelten spezielle Grundsätze (vgl. Art. 7 Abs. 2 BöB; Art. 14 VöB).

Kantonale Ebene

Die Kantone legen in ihrer Beschaffungsgesetzgebung innerhalb des übergeordneten Rechts die Schwellenwerte für kantonale und kommunale Beschaffungen fest.